Für Radio, Fernsehen und Online-Angebote des ORF zahlt jeder Haushalt in Österreich derzeit monatlich 15,30 Euro – die sogenannte Haushaltsabgabe. Die Bundesländer können dazu allerdings zusätzlich eigene Beiträge einheben – in der Steiermark sind das 4,70 Euro. Insgesamt ergibt das pro Haushalt also 20 Euro pro Monat.
4,70 Euro – NICHT für den ORF
Diese 4,70 Euro gehen allerdings nicht an den ORF: Sie fließen vollständig ins Budget des Landes Steiermark – insgesamt rund 30,3 Millionen Euro.
Dieses Geld ist zweckgebunden. Davon gehen:
- 75 Prozent in Kulturförderungsmaßnahmen – für Theater, Konzerte, Festivals, Filme, Museen oder für die freie Szene
- 15 Prozent in den Bau und die Instandhaltung von Museen und Kultureinrichtungen des Landes sowie von Sportanlagen
- 10 Prozent in die Sportförderung
Abschaffung würde große Löcher reißen
Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) will diese Abgabe ab 2027 streichen – die Bevölkerung soll finanziell entlastet werden. Vor allem in der Kulturszene sorgt das für Kritik, denn es würden rund 25,5 Millionen Euro wegfallen. Bei einem Kulturbudget von über 78 Mio. Euro jährlich entspricht das fast einem Drittel. Auch der Sportförderung würde ein Drittel der Gelder wegfallen.
Die Initiative „Kulturland retten“ hat eine Petition mit der Forderung, dass die Landesabgabe bleiben müsse, gestartet: Man fürchte eine „Zerstörung von Kultur und Sport in der Steiermark“. Fast 9.000 Menschen haben bereits unterschrieben – unter anderem auch Josef Hader, Tom Neuwirth oder Dirk Stermann, dazu zahlreiche Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft. Auch die Grazer Stadtregierung stellt sich gegen eine „ersatzlose“ Abschaffung der Landesabgabe: Vertreter von KPÖ, Grünen, SPÖ und ÖVP haben einen gemeinsamen Brief unterzeichnet.
Kompensation aus Landesbudget versprochen
Auf Landesebene hingegen könnte die Regierungskoalition aus FPÖ und ÖVP die Abgabe kippen – im gemeinsamen Regierungsprogramm ist das jedenfalls vorgesehen. Landeshauptmann Kunasek und Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP) versuchen zu beruhigen: Die fehlenden Mittel sollen aus dem Landesbudget kompensiert werden. Wie genau das in Zeiten des Spardrucks funktionieren soll, ist allerdings nicht konkret geklärt.